FAQ

Ihr stellt Fragen? Wir geben Antworten!

Der Begriff „Radentscheid“ hat sich für Bürgerbegehren durchgesetzt, mit denen sich Bürger*innen für eine bessere Fahrradinfrastruktur in ihrer Stadt einsetzen. Zur Vorbereitung eines Bürgerbegehrens formulieren die Initiator*innen verkehrspolitische Ziele. Werden ausreichend Unterschriften gesammelt, so müssen die Kommunen entweder die Forderungen annehmen oder sie den Bürger*innen im Rahmen eines Bürgerentscheids zur Abstimmung vorlegen.

Angefangen hat alles mit dem „Volksentscheid Fahrrad“ in Berlin, für den 2016 in nur drei Wochen Sammelzeit über 100.000 Unterschriften gesammelt wurden. Mittlerweile gibt es 35 Radentscheide in Deutschland, davon vier in Hessen: in Frankfurt, Darmstadt, Kassel und in Offenbach.

Ein Bürgerbegehren ist ein Mittel der direkten Demokratie. Bürger*innen unterzeichnen dazu einen gemeinsamen Antrag, in unserem Fall auf der Unterschriftenliste. Diese Listen werden von uns gesammelt und, sobald genügend Unterschriften vorhanden sind, bei der Stadt eingereicht. Die Stadtverwaltung prüft dann, ob das Bürgerbegehren formal zulässig ist.

Die Stadtverordnetenversammlung kann anschließend unsere Ziele beschließen oder ablehnen. Lehnt sie die Ziele ab, folgt in der Regel ein Bürgerentscheid. Weitere Informationen zu Bürgerbegehren findest du auch auf der Website der Stadt Offenbach.

Ein Bürgerentscheid funktioniert ähnlich wie in der Kommunalwahl. Die Wahlberechtigten werden für einen bestimmten Tag aufgerufen, in einem Wahllokal ihre Stimme abzugeben. Damit der Bürgerentscheid in Kraft tritt, muss ein Quorum von 15 Prozent nach § 8 b der Hessischen Gemeindeordnung erreicht werden. Das bedeutet, die Mehrheit der Wähler*innen muss mindestens 15 Prozent der Stimmberechtigten ausmachen. Stimmen weniger als 15 Prozent der Wahlberechtigten für den Radentscheid ab, oder stimmt eine Mehrheit der Wähler*innen gegen die Ziele des Bürgerentscheids, ist er abgelehnt.

Ist das Quorum erreicht und tritt der Radentscheid in Kraft, so gilt er für mindestens zwei Jahre. Danach kann der Magistrat eine neue Entscheidung treffen, oder die Ziele des Bürgerentscheids weiterverfolgen.

Weitere Informationen zum Bürgerentscheid findest du auch auf der Webseite der Stadt Offenbach.

In der Initiative Radentscheid Offenbach haben sich Rad- Verkehrs- und Mobilitätsbewegte Offenbacher*innen zusammengefunden, um gemeinsam Vorschläge für eine verbesserte Infrastruktur für Rad- und Fußverkehr zu erarbeiten.

Wir wollen gute Rad- und Fußwege, besonders für die Schwächeren im täglichen Straßenverkehr. Dazu braucht es ein lückenloses dichtes Netz aus Haupt- und Nebenrouten, barrierefreien Bordsteinkanten, Grüne Welle fürs Fahrrad und ausreichende Radabstellmöglichkeiten. Eines der Ziele, die wir zur Zeit diskutieren, sind durchgängige, baulich getrennte Radverkehrswege entlang der Offenbacher Hauptstraßen. Warum das sinnvoll ist, erklären wir hier. Neben dem Hauptstraßenkonzept braucht es auch ein Gesamtkonzept für die Fahrrad- und Fußinfrastruktur in Offenbach.

Fahrradfahrer*innen gehören nicht auf den Gehweg. Der Gehweg ist ein geschützter Raum, der Fußgänger*innen vorbehalten ist. Wir wollen die Fahrrad- und Fußinfrastruktur so verbessern, dass die jeweiligen Bereiche besser getrennt werden, damit sich alle sicherer fortbewegen können.

Wir sind vom Gegenteil überzeugt: Eine gut ausgebaute Fahrradinfrastruktur trägt dazu bei, Konflikte zwischen allen Verkehrsteilnehmenden zu reduzieren. Durch ein durchgängiges Radwegenetz erhalten alle Verkehrsteilnehmer*innen den Platz, den sie für eine sichere Fortbewegung benötigen. Auch die sichere Gestaltung von Ampelkeuzungen und Einmündungen trägt dazu bei, Radfahrer*innen vom Autoverkehr zu trennen und das Konfliktpotential zu minimieren.

Wir wollen nicht weniger Platz für Autos, sondern mehr für Fahrräder. Im Vergleich werden davon auch die Autofahrer*innen profitieren, denn das Fahrrad spart im Vergleich zum Auto sehr viel Platz auf der Straße. Ähnliches gilt für Parkplätze: auf einem Autostellplatz finden zwischen 8 und 10 Fahrräder Platz. Wenn also der Anteil der Radfahrer*innen steigt, dann bedeutet das gleichzeitig auch mehr Platz für Autos auf den Straßen.

Wenn mehr Menschen Fahrrad fahren, wird dadurch die KFZ-Infrastruktur entlastet. Davon profitiert auch der Lieferverkehr. Wenn man gezielt Ladezonen außerhalb der Radwege einplant und Ein- und Ausfahrten sicher gestaltet, können Liefer- und Radverkehr problemlos nebeneinander bestehen.

Viele der Fragen und Antworten sind von anderen Radentscheiden und ähnlichen Initiativen inspiriert.